Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
   • Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Coju GmbH, Geschäftsführer Thomas Zenn, Annaberger Straße 24, 91459 Erlbach, Handelregister Nr. HRB18929, (im Folgenden kurz „Anbieter“ genannt) und dem Empfänger der Leistungen (im Folgenden kurz „Kunde“ genannt, zusammen hier auch als „die Parteien“ bezeichnet), insbesondere für Verträge, welche hinsichtlich des Verkaufs von sämtlichen Produkten im Bereich Herstellung und Produktion von Babyartikeln, Kinderartikeln, Kleidung für Baby, Kinder und Erwachsene, Onlinehandel und Konsum (kurz „Leistungen“ genannt) zustande kommen, sowie für alle sonstigen Verträge zwischen den Parteien, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
   • Das Angebot des Anbieters richtet sich an Verbraucher (§ 13 BGB) und an Unternehmer (§ 14 BGB) bzw. Gewerbetreibende.
   • Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt.
   • Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (in Zusammenhang mit dem angebotenen Leistungsgegenstand), ohne dass es einer ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.
   • Maßgeblich ist zwischen den Parteien die jeweils gültige Fassung der AGB zum Zeitpunkt des Beginns der Leistungsdurchführung.
2. Leistungsgegenstand

Der Anbieter ist Betreiber der Webseite coju-kissen.de (nachfolgend auch als „Webseite“ bezeichnet) und bietet Kunden verschiedene Produkte im Bereich Herstellung und Produktion von Babyartikeln, Kinderartikeln, Kleidung für Baby, Kinder und Erwachsene, Onlinehandel und Konsum (auch als „Produkte“ oder „Ware“ bezeichnet) zum Kauf an.

3. Vertragsschluss; Registrierung
   • Die Präsentation der Leistungen auf der Webseite oder in Werbeanzeigen stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, selbst ein Angebot auf Abschluss eines entsprechenden Vertrages zu den Bedingungen dieser AGB abzugeben. Daneben kann auch der Anbieter selbst ein Angebot abgeben.
   • Der Kunde kann sein Angebot über die Webseite des Anbieters abgeben, indem er die gewünschten Produkte auswählt und eine entsprechende Anfrage an den Anbieter stellt. Ein Vertragsschluss erfordert in jedem Fall eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters, welche regelmäßig durch eine E-Mail erfolgt (Auftragsbestätigung). Eine bloße Eingangsbestätigung der Anfrage ersetzt die Vertragsannahme ausdrücklich nicht.
   • Grundlage der Leistungserbringung sind ausschließlich die vertraglich vereinbarten Leistungen. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
4. Pflichten des Kunden
   • Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Leistungen nur in dem vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
   • Der Kunde ist verpflichtet die auf der Webseite und an dem jeweils gekauften Produkt angebrachten Warn- und Gebrauchshinweise (wie z.B. die CE-Erklärung) bei der Nutzung der Produkte zu beachten.
5. Vergütung
   • Die Leistungen des Anbieters werden durch die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aus der Leistungsbeschreibung und/oder Preisliste ersichtliche/n Vergütung/en abgegolten. Soweit keine Vergütung angegeben ist, gilt die mit dem Anbieter individuell vereinbarte Vergütung als geschuldet. Alle Preise verstehen sich, wenn der Kunde Unternehmer ist, grundsätzlich zzgl. der deutschen gesetzlichen Umsatzsteuer und den im Einzelfall anfallenden Versandkosten. Wenn der Kunde Verbraucher ist, verstehen sich alle Preise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und den im Einzelfall anfallenden Versandkosten.
   • Alle durch den Kunden zu leistenden Zahlungen sind ab dem Zeitpunkt der Bestellung fällig sowie gegen entsprechende ordnungsgemäße Rechnungsstellung zahlbar innerhalb von 14 Tagen.
   • Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten, entscheidungsreifen oder unbestrittenen Forderungen sein Aufrechnungsrecht oder ein Zurückbehaltungsrecht für Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis ausüben.
6. Lieferbedingungen
   • Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich ausschließlich innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit bei vorrätigen Artikeln beträgt ca. 2 bis 4 Werktage. Bei nicht vorrätigen Artikeln wird die voraussichtliche individuelle Lieferzeit dem Kunden rechtzeitig nach Beauftragung mitgeteilt.
   • Der Kunde verpflichtet sich, die notwendigen Mitwirkungspflichten zu erbringen, die zur Erfüllung der vertraglichen Hauptleistungspflichten erforderlich sind und zu deren Erfüllung er durch den Anbieter angewiesen worden ist. Bei einem Verstoß des Kunden gegen diese Pflicht ist der Anbieter von seiner Leistungspflicht befreit.
   • Die Lieferung der Waren erfolgt grundsätzlich an die vom Kunden angegebene Liefer- bzw. Versandanschrift. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die Versandadresse auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Die vom Anbieter genannten Lieferzeiten berechnen sich grundsätzlich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung.
   • Sendet das Transportunternehmen aufgrund der Unzustellbarkeit die versandte Ware an den Anbieter zurück, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Erstversand, sofern er den Umstand der erfolglosen Zustellung zu vertreten hat oder an der Annahme der angebotenen Leistung schuldhaft verhindert war.
   • Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass einzelne Artikel trotz des Inserates auf der Webseite nicht mehr verfügbar sind. Der Anbieter kann aus diesem Grund keine Liefergarantie geben. Es gilt: Nur solange der Vorrat reicht. Die Lieferung durch den Anbieter erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Anbieter selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird und etwaige Lieferengpässe nicht selbst zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird der Anbieter den Kunden schnellstmöglich über den Lieferengpass informieren und mögliche bereits erfolgte Gegenleistungen des Kunden erstatten.
7. Eigentumsvorbehalt
   • Der Anbieter bleibt grundsätzlich bis zum vollständigen Eingang der geschuldeten Vergütung Eigentümer der gelieferten Ware. Der Kunde hat die Ware bis zum Eigentumsübergang sorgfältig und pfleglich zu behandeln.
   • Die Ware ist bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien Eigentum des Anbieters und somit weder einer Verpfändung noch einer Sicherungsübereignung zugänglich.
   • Der Kunde, der Unternehmer ist, ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung an den Anbieter ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Anbieters, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Der Anbieter wird die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann der Anbieter verlangen, dass der Kunde gegenüber dem Anbieter die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
   • Die Verarbeitung oder Umbildung der Produkte durch den Kunden wird stets für den Anbieter vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, nicht dem Anbieter gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der Anbieter das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.
   • Werden die Produkte mit anderen, dem Anbieter nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwirbt der Anbieter das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde dem Anbieter anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für den Anbieter.
   • Der Anbieter verpflichtet sich, etwaige Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.
8. Mängelhaftung
   • Mängelansprüche des Kunden, der Unternehmer ist, setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
   • Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung ist der Anbieter verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
   • Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
   • Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen. Soweit dem Anbieter keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
   • Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern dieser schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie eine Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut) verletzt, jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Anbieter nicht.
   • Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
   • Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
   • Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 24 Monate, gerechnet ab Ablieferung der Ware.
   • Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
9. Datenschutz, Geheimhaltung
   • Die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen erfolgt gemäß den nationalen, wie europäischen Datenschutzgesetzen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Geschäftsabwicklung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 lit. b DS-GVO. Jenseits dessen erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte.
   • Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen und nicht offenkundigen oder allgemein zugänglichen Informationen oder Unterlagen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
10. Nutzungsrechte, Referenznutzung
    • Das gesamte Warenangebot steht im Eigentum des Anbieters oder seiner Lieferanten. Die gesamte Daten- und Datenbankstruktur sowie das äußere Erscheinungsbild des Internetauftritts sind vom Anbieter und/oder dessen Lizenzgebern rechtlich geschützt.
    • Alle rechtlich geschützten Inhalte des Anbieters, sowie die gesamte Daten- und Datenbankstruktur dürfen nicht ohne ausdrückliche, vorherige Genehmigung des Anbieters veröffentlicht, vervielfältigt, öffentlich zugänglich gemacht oder an Dritte weitergegeben werden. Die automatisierte Datenabfrage durch Skripte, Bots, Crawler, o.ä., durch Umgehung der Suchmaske, durch Suchsoftware oder vergleichbare Handlungen (insbesondere Data Mining oder Data Extraction) und das Abgreifen der geschützten Daten und Datenbankinhalte auf andere Weise ist nicht zulässig. Die diesbezügliche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt ausdrücklich vorbehalten.
    • Der Kunde darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung bzw. eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden, es sei denn es liegt im Einzelfall eine Einwilligung des Anbieters vor. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.
    • Die Waren im Leistungsangebot des Anbieters sind in der Regel marken- und/oder designrechtlich geschützt. Jeglicher Eingriff in die geschützten Rechte des Geistigen Eigentums sind unzulässig und werden vom jeweiligen Rechteinhaber verfolgt. Der Kunde stellt den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter gegen den Anbieter frei, die aus der Verletzung der Geistigen Eigentumsrechte durch eine unerlaubte Handlung des Kunden resultieren können.
    • Der Kunde gestattet dem Anbieter die vertragliche Zusammenarbeit zum Zwecke der (Eigen-)Werbung, insbesondere aber nicht abschließend auf der Website oder sozialen Netzwerkprofilen des Anbieters („Testimonial-Nutzung“) zu erwähnen.
11. Widerrufsrecht

Für den Fall, dass die vertragliche Vereinbarung ein außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag oder Fernabsatzvertrag ist und der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, d.h. den Erwerb zu Zwecken tätigt, die überwiegend weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind, hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Coju GmbH, Annaberger Straße 24, 91459 Markt Erlbach, Telefon: +49 (0) 151 2120 5950, E-Mail: info@coju-kissen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

–An Coju GmbH, Annaberger Straße 24, 91459 Markt Erlbach, E-Mail: info@coju-kissen.de

–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

–Bestellt am (*)/erhalten am (*)

–Name des/der Verbraucher(s)

–Anschrift des/der Verbraucher(s)

–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

12. Allgemeine Bestimmungen
    • Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist Neustadt an der Aisch.
    • Auf alle Streitigkeiten findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.
    • Bei Bedarf werden von den Parteien schriftlich vereinbarte zusätzliche oder alternative Bestimmungen zu der Vereinbarung ab dem Zeitpunkt ihrer Unterzeichnung als Teil der Vereinbarung betrachtet.
    • Durch eine etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klauseln gilt dasjenige vereinbart, was dem wirtschaftlich Gewollten in rechtlich zulässiger Weise am nächsten steht. Dies gilt auch für die ergänzende Vertragsauslegung.
    • Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, es sei denn die Änderung ist für den Kunden nicht zumutbar. Dafür wird der Anbieter den Kunden rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Kunde den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Benachrichtigung, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als vom Kunden angenommen.

Stand: 02. Juli 2021